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Zu dem in der Zeitschrift "Häusliche Pflege" erschienenen Beitrag "Autonomie steht im Zentrum" finden Sie in dieser nach Bundesländern gegliederten Tabelle die wichtigsten Brennpunkte für all diejenigen, die eine WG oder Betreutes Wohnen aufbauen oder dort versorgen wollen.

Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) erleichtert Bewohnern die Kündigung des Heimvertrages. Wie sind die Entgelte gegenüber pflegeversicherten Bewohnern abzurechnen, wenn der Umzug nicht genau zum Monatsende erfolgt?

Der Anwendungsbereich des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes hat sich durch die zum 01.12.2011 in Kraft getretenen Neuregelungen erheblich erweitert. Auch Arbeitnehmerüberlassungen von gemeinnützigen Arbeitgebern werden nun erfasst wodurch diesen der Einsatz von Leiharbeitern erschwert wird. Der Artikel setzt sich mit den Neuregelungen auseinander und zeigt weiterhin zulässige Ausnahmegestaltungen vom Arbeitnehmerüberlassungsgesetz auf.

Mängelbescheide sind das wichtigste Instrument der externen hoheitlichen Qualitätssicherung im SGB XI. Entscheidungsbefugnis und -verfahren haben erhebliche Bedeutung sowohl für die formelle als auch für die materielle Rechtmäßigkeit der Bescheide. Der juristische Fachaufsatz erläutert den Weg zur Entscheidung und den Kreis der daran zu Beteiligenden. Zugleich wird auf die mit den Mängelbescheiden systematisch eng verschränkte Kündigung des Versorgungsvertrages eingegangen. Das Entscheidungsverfahren hat nämlich jeweils den gleichen Grundsätzen zu folgen.

Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine historische Zäsur vorgenommen: In vier grundlegenden Urteilen vom 08.09.2011 (Az.: B 3 P 4/10 R u. a.) haben die Richter des Dritten Senats die Berechnung der Investitionskosten in geförderten Einrichtungen neu geordnet. Diese haben sich nun auf grundlegend neue Verfahren zur Berechnung ihrer Investitionskosten einzustellen.

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Pflegeentgelte können rückwirkend gekürzt werden. Ein neues Urteil des Hessischen Landessozialgerichts sollte Einrichtungsträger wachsam machen.