Artikel

Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge Beiträge unserer Rechtsanwält:innen in Branchenmedien und juristischen Fachzeitschriften.

Kündigung des Heimvertrages

Altenheim 12/2004, S. 29

Sascha Iffland

Unter welchen Voraussetzungen kann der Bewohner den Heimvertrag fristlos kündigen? Muss die Einrichtung eine fristlose Kündigung akzeptieren oder kann sie ihr Entgelt weiter in Rechnung stellen?

Befristung zulässig? – Verbände der Pflegekassen schließen nur noch befristete Versorgungsverträge ab

Altenheim 9/2004, S. 27

Sascha Iffland

Ist es den Pflegekassen möglich, Versorgungsverträge nur befristet abzuschließen oder hat die Einrichtung einen Anspruch auf unbefristete Zulassung? Derzeit sind mehrere Verfahren anhängig, welche zur Klärung dieser Frage beitragen können. Dabei sprechen gute Argumente für den Anspruch der Einrichtung auf unbefristete Zulassung.

Höherstufungsantrag: Wer lange wartet, bleibt auf den Kosten sitzen

Altenheim 6/2004, S. 32-34

Sascha Iffland

Hat die Einrichtung ein eigenes Antragsrecht? Wie ist zu verfahren, wenn der Bewohner sich weigert, einen Antrag zu stellen? Was muss im Heimvertrag geregelt werden?

Manchmal hilft nur das Hausverbot

Altenheim 5/2004, S. 29

Sascha Iffland

Querulanten behindern den Heimalltag oft unerträglich. Der Artikel zeigt, unter welchen Voraussetzungen diesen ein Hausverbot erteilt werden kann.rn

Sondennahrung: Ersparte Verpflegung vom Heimentgelt abziehen

Altenheim 4/2004, S. 30-31

Sascha Iffland

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs hat für Heime weitreichende Konsequenzen: Heimleitungen müssen Bewohnern, die auf Sondennahrung angewiesen sind, die ersparten Verpflegungskosten rückerstatten. Nach Ansicht des Verfassers ist das Urteil jedoch fehlerhaft, da dem Heim überhaupt keine Einsparungen entstehen. Die Sondennahrung wird bei Kalkulation der Pauschale bereits berücksichtigt.

Große Vorhaben abstimmen

Altenheim 1/2004, S. 31

Sascha Iffland

Das Bundesfamilienministerium und die Länder haben einen zweiten Diskussionsentwurf zur Änderung der Heimmindestbauverordnung ausgearbeitet. Bauvorhaben sollten hierauf abgestimmt werden. Der Artikel gibt einen Überblick über den Stand der Dinge.