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An Heime werden durch öffentlich-rechtliche Vorschriften und eine bewohnerfreundliche Rechtsprechung strenge Hygieneanforderungen gestellt. Ohne ein auch juristisch professionelles Hygienemanagement gelangen Einrichtungsträger im Haftungsprozess schnell in vermeidbare Beweisnot. Der in der Reihe "Recht für die Praxis" erscheinende Beitrag skizziert die Rechtslage und gibt praktische Tipps, wie Haftungsrisiken minimiert werden können.

Die von vielen Heimen und Pflegediensten angewandten Arbeitszeitmodelle führen zu erheblichen Risiken. Der Artikel zeigt, wie und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Arbeitszeit und damit auch die Vergütung durch einseitige Erklärung erhöhen oder absenken kann.

Während § 8 Absatz 8 Heimgesetz die Möglichkeit vorsieht, die Entgeltbestandteile für Wohnraum und Investitionskosten nach dem Tode noch zwei Wochen weiter zu berechnen, endet die Zahlungsfrist der Heimbewohner im Pflegeheim nach § 87a Absatz 1 SGB XI mit dem Todestag. Hiervon abweichende Vereinbarungen mit dem Heimbewohner sind nichtig. Der Beitrag zeigt auf, wie dieser Widerspruch aufzulösen ist und welche Möglichkeiten dem Heim verbleiben.

Bauaufsichtsbehörden prüfen nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg ambulant betreute Wohngemeinschaften und machen Auflagen zu Brandschutz und Rettungswegen wie für stationäre Einrichtungen. Der Beitrag kritisiert diese neue Praxis und zeigt auf, dass die neue Rechtsprechung bundesweit Bedeutung für alle ambulant betreuten Wohngemeinschaften hat.

Pflegeheime unterstehen der staatlichen Kontrolle der Heimaufsicht (§ 15 HeimG) sowie der Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK, §§ 112, 114 SGB XI). Werden diese Kontrollen von den Aufsichtsbehörden sachgerecht durchgeführt und in der Einrichtung offen aufgenommen – was der Regelfall ist – so stellen sie einen wertvollen Baustein im Qualitätsmanagement des Heimes dar. Doch in einigen Fällen kommt es während der Prüfung auch zu Fragen über die Prüfbefugnisse der Behörden. Der Artikel zeigt den gesetzlichen Rahmen der Prüfungen auf und nimmt zu streitigen Fragen Stellung.

Am 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten, welches auch für alle Träger von Heimen und Pflegediensten weit reichende Folgen haben kann. Die Arbeitsgerichte werden Detailprobleme in den nächsten Jahren zu klären haben. Der Beitrag zeigt Möglichkeiten auf, wie Träger von Heimen und Ambulanten Pflegediensten bis dahin das Klagerisiko durch vorbeugende Maßnahmen minimieren können.