Artikel

Nicht immer stimmt die Pflegestufe des Bewohners mit dem tatsächlichen Betreuungsaufwand - also der Pflegeklasse - überein. In § 84 SGB XI hat der Gesetzgeber geregelt, wie die Einrichtungen den Aufwand für die Pflegeklasse geltend machen können. Doch nur wenige Heime nutzen diese Möglichkeit - und nehmen statt dessen wirtschaftliche Nachteile in Kauf. Was ist zu raten?

§ 12 a ApoG verpflichtet öffentliche Apotheken mit den Trägern von Heimen ab dem 27.08.2003 Verträge über die Versorgung mit Medikamenten abzuschließen. Es wird dargelegt, was hierbei für den Heimträger zu beachten ist. Eine Zusammenfassung finden Sie unter der Rubrik "Mandanteninformationen".

Der von Otto Gohberg begründete Kommentar zum Heimgesetz wurde in der 5. Auflage nun völlig neu bearbeitet. Das Kommentatorenteam, bestehend aus Gunther Crößmann und Rainer Mangels vom hessischen Landesamt für Versorgung und Soziales und dem Rechtsanwalt Sascha Iffland stellt sich der Herausforderung, die Novellierung des Heimgesetzes zu interpretieren und kritisch zu würdigen. Die Auseinandersetzung mit aktuellen Problemen des Heimrechts machen den Kommentar zu einem unerläßlichen Nachschlagewerk für Heimträger, Heim- und Pflegedienstleiter, ebenso wie für die Heimaufsichtsbehörden.

Ob Fortgeltungsklausel, Einzelzimmerzuschlag oder Wäschekennzeichnung: Heimvertragliche Regelungen sind in der Praxis immer wieder Anlass zu Ärger. Um Auseinandersetzungen zwischen Heimträger, Bewohnern und Angehörigen vorzubeugen, sollte man bei der Gestaltung des Heimvertrages über rechtliche Problemfelder informiert sein.

Um den im Heimgesetz festgeschriebenen Schutz der Bewohner vor Beeinträchtigungen zu gewährleisten, ist die Heimbegehung durch die Heimaufsicht ein unerläßliches Instrument. Wie aber ist das Betreten des Zimmers eines dementen, nicht mehr artikulationsfähigen Bewohners rechtlich zu beurteilen? Und: Dürfen Pflegekontrollen ohne die Zustimmung des zu Untersuchenden durchgeführt werden? Eingriffsbefugnisse und Grenzen des § 9 HeimG erörtert dieser Beitrag.