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Auch wenn der Heimträger bemüht sein wird, das Auflaufen rückständiger Heimentgelte durch geeignete Maßnahmen zu vermeiden, treten in Einzelfällen doch immer wieder erhebliche Zahlungsrückstände auf, die eine fristlose Kündigung unumgänglich werden lassen. Nach der Kündigung ist dann von Selbstzahlern, deren Angehörige oder den Kostenträgern oft eine plötzliche Zahlungsbereitschaft zu beobachten. Allerdings sind an die Begründung einer wirksamen Kündigung hohe Anforderungen gestellt, welche in diesem Artikel erläutert werden.

Neben den Betriebskosten, welche in der Pflegesatzverhandlung geltend gemacht werden, spielen die Investitionskosten für die Wirtschaftlichkeit einer Einrichtung eine entscheidende Rolle. Nachdem sich die Länder immer mehr aus der öffentlichen Förderung der Investitionskosten zurück ziehen, kommt vermehrt privates Kapital in den Markt und mit ihm das Investoren-Betreiber-Modell. Öffentliche Kostenträger sind jedoch von Haus aus eher skeptisch, was das Gewinnstreben privater Investoren angeht, so dass in der Regel harte Investitionskostenverhandlungen anstehen. Der Betreiber sitzt zwischen den Stühlen. Er sollte daher wissen, wie ein angemessener Mietzins für eine Pflegeeinrichtung zu ermitteln ist und welche Unterlagen er in der Verhandlung dem Träger der Sozialhilfe vorlegen muss. Der Beitrag zeigt anhand der aktuellen Rechtsprechung, welcher Mietzins in den Investitionskostenverhandlungen erzielbar ist.

Zentrale Informationsquelle des Pflegeprozesses ist die Pflegedokumentation. Der Artikel erklärt, welche rechtlichen Grundlagen im Umgang mit der Pflegedokumentation zu beachten sind.

Der Artikel zeigt anhand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts unter welchen Voraussetzungen erwachsene Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern Einkommen und Vermögen einzusetzen haben.

Der Artikel gibt Auskunft darüber, welche Qualifikation Pflegekassen und Heimaufsicht von einer Pflegedienstleitung gesetzlich fordern können und was eben nicht.

Unter welchen Voraussetzungen kann der Bewohner den Heimvertrag fristlos kündigen? Muss die Einrichtung eine fristlose Kündigung akzeptieren oder kann sie ihr Entgelt weiter in Rechnung stellen?