Artikel

Der in der Reihe "Recht für die Praxis" erschienene Artikel möchte Heimträgern die unbegründete Scheu vor einer Kündigung des Heimvertrages wegen Zahlungsverzuges nehmen. Diese ist nicht Ausdruck unsozialer Gesinnung, sondern auch häufig erforderlich, um Bewohnern ein Druckmittel an die Hand zu geben, einer schleppenden Bearbeitungspraxis der Sozialhilfeträger entgegenzuwirken.

Zum 1. Januar 2013 sind wesentliche Änderungen für geringfügige Beschäftigungen in Kraft getreten. Der Artikel stellt diese mit Hinweisen für die Praxis dar.

Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) hat in Hessen das Heimgesetz abgelöst. Der juristische Fachaufsatz gibt einen ersten Überblick über die neuen und teilweise auch fortgeführten Regelungen und vergleicht sie mit dem früheren Recht. Der Autor bewertet kritisch, ob der Gesetzgeber seinen Zielen wirklich gerecht geworden ist und die Weiterentwicklung des Heimrechts in Hessen gelungen ist. Zugleich werden wesentliche Rechtsprobleme und Auslegungsfragen angesprochen und einer praxisgerechten Lösung zugeführt.

Zum 1. Januar 2013 sind wesentliche Änderungen für geringfügige Beschäftigungen in Kraft getreten. Im Artikel werden diese dargestellt.

Die Studie behandelt das Antragsrecht auf Anhörung eines bestimmten Arztes im sozialgerichtlichen Verfahren (§ 109 SGG).