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Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) hat in Hessen das Heimgesetz abgelöst. Der juristische Fachaufsatz gibt einen ersten Überblick über die neuen und teilweise auch fortgeführten Regelungen und vergleicht sie mit dem früheren Recht. Der Autor bewertet kritisch, ob der Gesetzgeber seinen Zielen wirklich gerecht geworden ist und die Weiterentwicklung des Heimrechts in Hessen gelungen ist. Zugleich werden wesentliche Rechtsprobleme und Auslegungsfragen angesprochen und einer praxisgerechten Lösung zugeführt.

Zum 1. Januar 2013 sind wesentliche Änderungen für geringfügige Beschäftigungen in Kraft getreten. Im Artikel werden diese dargestellt.

Die Studie behandelt das Antragsrecht auf Anhörung eines bestimmten Arztes im sozialgerichtlichen Verfahren (§ 109 SGG).

In sozialgerichtlichen Verfahren stehen häufig komplexe medizinische Fragen im Raum. Daher werden im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung oft ärztliche Sachverständige beigezogen. Das Sozialgerichtsgesetz kennt neben der amtswegigen Gutachteneinholung die Besonderheit der Anhörung eines von der Klagepartei benannten Arztes. In einem Forschungsprojekt wurden bundesweit sozialgerichtliche Verfahren daraufhin untersucht, wie sich diese von der Klagepartei veranlassten Gutachten auswirken. Das Projekt ist zugleich ein Beitrag zur Verbindung von Rechtsdogmatik und Rechtstatsachenforschung.

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Der in der Reihe "Recht für die Praxis" erschienene Artikel benennt Haftungsrisiken, die sich aus der Versorgung von demenkranken Personen durch ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen ergeben und zeigt Lösungswege auf.

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Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) hat in Hessen das Heimgesetz abgelöst. Der juristische Fachaufsatz gibt einen ersten Überblick über die neuen und teilweise auch fortgeführten Regelungen und vergleicht sie mit dem früheren Recht. Der Autor bewertet kritisch, ob der Gesetzgeber seinen Zielen wirklich gerecht geworden ist und die Weiterentwicklung des Heimrechts in Hessen gelungen ist. Zugleich werden wesentliche Rechtsprobleme und Auslegungsfragen angesprochen und einer praxisgerechten Lösung zugeführt.