Artikel

Das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen (Anerkennungsgesetz) soll das Verfahren und die Kriterien zur Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Ausbildungsnachweise mit inländischen Ausbildungsnachweisen regeln. Der Beitrag stellt die für die Pflegebranche relevanten Änderungen dar.

Osteuropäischen Pflegekräften steht seit dem 1. Mai 2011 auch der deutsche Arbeitsmarkt offen. Die bisherigen Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit endeten am 30.4.2011. Für Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen eröffnet sich damit ein bisher noch weitgehend verschlossenes Bewerberangebot. Beim Einsatz osteuropäischer Pflegekräfte müssen jedoch einige Punkte beachtet werden.

Die streng formale Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts besagt, dass eine erbrachte Behandlungs- oder Pflegeleistung insgesamt nicht erstattungsfähig sei, wenn sie auch nur in Teilbereichen nicht den formalen Anforderungen genügt. Die Staatsanwaltschaften übertragen diese Begrifflichkeiten zunehmend auf Abrechnungsauffälligkeiten im Bereich in der Pflege. Wie es dadurch zu einem strafrechtlichen Betrugsvorwurf kommen kann und mit welchen Argumenten dem entgegenzutreten ist, wird in dem vorliegenden Beitrag verdeutlicht.

Was bedeutet das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 24.1.2011 für die Praxis? Wie können sich Einrichtungsträger gegen die Kostenforderungen der Landesverbände der Pflegekassen für Wiederholungsprüfungen wehren? Können bereits bezahlte Beträge zurückgefordert werden? Der Artikel in der Reihe "Rechtsrat" beantwortet diese Fragen und gibt konkrete Verhaltenstipps.

Seit August 2010 gilt der Mindestlohn für die Pflegebranche. Bei vielen Trägern wirft er nach wie vor Fragen auf. Doch ein korrekter Umgang ist wichtig. Denn: Eine Missachtung der gesetzlichen Vorgaben kann für die betroffenen Einrichtungen zu existenzgefährdenden straf- und ordnungsrechtlichen Konsequenzen führen.

Die Bundesregierung hat am 23.03.2011 einen neuen Gesetzentwurf zur schnelleren Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse verabschiedet. Der Beitrag zeigt auf, wie Pflegeeinrichtungen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten nutzen können.