Artikel

Die Autorinnen richten in diesem Beitrag ihren Blick auf die Rechtsbeziehungen bei der Erbringung kommunaler Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II. Besonderheiten innerhalb der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit werden aufzeigt und deren Auswirkungen auf die bestehenden Rechte und Pflichten von Leistungserbringern und Leistungsträgern werden untersucht.

Mit der Änderung der HKP-Richtlinie sollen Pflegefachkräfte selbst die erforderliche Häufigkeit und Dauer einzelner Leistungen häuslicher Krankenpflege bestimmen können.

Die Thüringer SGB XII-Schiedsstelle spricht einem Pflegeheimträger erstmals mehr als 24 Euro pflegetäglich zu. Investitionskosten nicht geförderter Einrichtungen im Freistaat können künftig nach neuen Parametern verhandelt werden. Diese Entscheidung wird bundesweit Signalwirkung haben.

Im Rahmen von Vertragsverhandlungen nach den §§ 78a ff. SGB VIII kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen dem Leistungserbringer und dem zuständigen öffentlichen Jugendhilfeträger. Die Broschüre beschreibt die einschlägigen Themenbereiche, bewertet diese im Überblick und gibt erfahrungsbasierte Praxishinweise zur Gestaltung der Vereinbarungsverhandlungen sowie eines etwaigen Schiedsstellenverfahrens.

Die Thüringer SGB XII-Schiedsstelle spricht einem Pflegeheimträger erstmals mehr als 24 Euro pflegetäglich zu. Investitionskosten nicht geförderter Einrichtungen im Freistaat können künftig nach neuen Parametern verhandelt werden.

Wir sind mitten in der vierten Corona-Welle, die fünfte steht schon vor der Tür. Das von den Ampel-Parteien überarbeitete Infektionsschutzgesetz sieht neue Regelungen zur Testpflicht für Pflegeheime vor. Was Sie als Heimleiter*in jetzt wissen müssen.