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    IFFLAND WISCHNEWKSI – unser Team aus Anwält:innen und Betriebswirt:innen ist spezialisiert auf alle rechtlichen Fragen der Pflege, Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe, darunter Strafrecht, Ordnungswidrigkeiten, Medizinrecht, Steuerrecht, Vertragsrecht, Entgeltvergleiche, Benchmarks, Verwaltungsrecht

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      Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge Beiträge unserer Rechtsanwält:innen in Branchenmedien und juristischen Fachzeitschriften.

      Entscheidungskompetenz und -verfahren zum Erlass von Mängelbescheiden nach § 115 Abs. 2 Satz 1 SGB XI (Teil 1)

      PflegeRecht, 11/2011, S. 567

      Jörn Bachem

      Mängelbescheide sind das wichtigste Instrument der externen hoheitlichen Qualitätssicherung im SGB XI. Entscheidungsbefugnis und -verfahren haben erhebliche Bedeutung sowohl für die formelle als auch für die materielle Rechtmäßigkeit der Bescheide. Der juristische Fachaufsatz erläutert den Weg zur Entscheidung und den Kreis der daran zu Beteiligenden. Zugleich wird auf die mit den Mängelbescheiden systematisch eng verschränkte Kündigung des Versorgungsvertrages eingegangen. Das Entscheidungsverfahren hat nämlich jeweils den gleichen Grundsätzen zu folgen.

      Geförderte Einrichtungen: Bundessozialgericht fällt vier wegweisende Urteile Investitionskosten neu geordnet

      CAREkonkret, 37/2011, S.1 f.

      Sascha Iffland

      Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine historische Zäsur vorgenommen: In vier grundlegenden Urteilen vom 08.09.2011 (Az.: B 3 P 4/10 R u. a.) haben die Richter des Dritten Senats die Berechnung der Investitionskosten in geförderten Einrichtungen neu geordnet. Diese haben sich nun auf grundlegend neue Verfahren zur Berechnung ihrer Investitionskosten einzustellen.

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      Gewappnet für den Personalabgleich

      Altenheim 9/2011, S. 29

      Sascha Iffland

      Pflegeentgelte können rückwirkend gekürzt werden. Ein neues Urteil des Hessischen Landessozialgerichts sollte Einrichtungsträger wachsam machen.

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      Landessozialgericht Sachsen-Anhalt: Neue Töne zum Pflege-TÜV - Gericht fordert Verdoppelung der Mindeststichprobe

      CAREkonkret 35/2011, S. 4

      Henning Sauer

      Pflegeanbieter müssen die Veröffentlichung negativer Bewertungen ihrer Leistungen nicht immer dulden. Führt die Prüfung nicht zu repräsentativen Ergebnissen, wird der Transparenzbericht nicht veröffentlicht. Der Artikel stellt den Beschluss des LSG Halle vor, wonach deshalb bei der Prüfung von ambulanten Pflegediensten mehr Pflegebedürftige als in der PTVA vorgesehen einzubeziehen seien.

      Urteil des EGMR ermutigt Hinweisgeber / Arbeitgeber sollten Beschwerden der Mitarbeiter ernst nehmen Unternehmen können Whistle-Blowern kündigen

      CAREkonkret 33/11, S. 8

      Malte Schmietendorf

      Was bedeutet das Whistleblowing Urteil des EGMR für die Praxis? Müssen Unternehmer der Pflegebranche nun die sanktionslose Veröffentlichung von Unternehmensinterna durch unzufriedene Mitarbeiter befürchten? Der Artikel setzt sich kritisch mit dem Urteil des EGMR auseinander und gibt Antworten auf die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Kündigung von Whistleblowern weiter möglich ist.

      Ermittlungsverfahren, Durchsuchung und Beschlagnahme: Ihre Handlungsmöglichkeiten Das Hauptziel: die Anklage vermeiden

      Häusliche Pflege 8/2011, S. 30

      Sybille Jahn-Prein

      Pflegedienste sehen sich immer wieder mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert, welche in der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens münden. Belastende Konsequenz solcher Verfahren sind unter anderem Durchsuchungs- und Beschlagnahmehandlungen sowie Vernehmungen. Der Beitrag zeigt auf, welche Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten den Betroffenen in solchen Situationen zur Verfügung stehen.

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